Algerien erfüllt seine Pflichten in Bezug auf die Rechte der Frauen (UNO) mit großer Sorgfalt
Genf : - Die jüngste rechtliche, institutionelle und politische Entwicklung in Algerien zeigt die Absicht der algerischen Regierung, ihre Verpflichtungen in Sachen Förderung und Schutz der Frauenrechte mit großer Sorgfalt zu erfüllen, teilte die UN-Sonderberichterstatterin für Gewalt gegen Frauen Rashida Manjoo in Genf mit.
Die Sonderberichterstatterin äußerte sich hierzu im Rahmen der 17. ordentlichen Sitzung des Menschenrechtsrats (vom 30. Mai bis 17. Juni). Sie hatte Algerien vom 1. bis 10. November 2010 besucht.
Die Rechtsreformen (Familiengesetzbuch, Staatsbürgerschaftsgesetz, Strafgesetzbuch) sowie die institutionellen Entwicklungen (CNCPPDH, Dienststellen des zuständigen Ministers für Familie, Lage der Frau sowie der Nationale Rat für die Familie) zielen darauf ab, Ungleichheiten zwischen Mann und Frau zu beseitigen, erläuterte Frau Manjoo.
Der Botschafter Idriss Jazaïry, ständiger Vertreter Algeriens in Genf, rief in Erinnerung, dass der Besuch von Frau Manjoo im Rahmen von Einladungen erfolgte, die das Außenministerium im März 2010 vor dem Menschenrechtsrat ausgesprochen hatte und mit denen Algerien seinen Willen bekundete, seine Verpflichtungen in Sachen Menschenrechte einzuhalten und mit den Mechanismen des Rats zusammenzuarbeiten.
Herr Jazaïry zeigte sich bei Tagesordnungspunkt 3 der Sitzung des Menschenrechtsrats (Anmerkungen der algerischen Regierung zum Bericht von Frau Manjoo) erfreut, dass die Sonderberichterstatterin die Einladung Algeriens als Erste angenommen habe.
Er begrüße den Impuls, den Sie der Förderung der Menschenrechte und der Ausmerzung von Gewalt gegen Frauen verliehen hat, indem sie hervor hob, dass sich Algerien aktiv im Kampf gegen diese ganz besonders tadelnswerte Form von Gewalt einsetzt.
Herr Jazaïry fügte hinzu, dass die vom Präsidenten der Republik Abdelaziz Bouteflika am 15. April angestoßenen Reformen darauf abzielen, die demokratische Praxis zu vertiefen, die Fundamente des Rechtsstaats zu stärken, Ungleichheiten zu vermindern und die Menschenrechte im ganzen Land zu festigen.
Er erläuterte, dass neben der Aufhebung des Ausnahmezustands auch eine hochrangige Instanz seit dem 21. Mai die Meinungen der Parteien und der Vertreter der Zivilgesellschaft zu den Reformen einholt und zwar insbesondere in Bezug auf die Verfassungsreform. Außerdem sei, in Anwendung der jüngsten Verfassungsänderung ein Verfassungsgesetz vorgesehen, nach dem in allen gewählten Gremien mindestens 30% Frauen vertreten sein müssen.
Während ihres Aufenthalts in Algerien führte die UN-Sonderberichterstatterin Gespräche mit Vertretern verschiedener Regierungsinstitutionen, die sich mit dem Thema Gewalt gegen Frauen befassen, und mit Vertreter der Zivilgesellschaft.
Sie hatte mitgeteilt, Algerien habe sich « ausgezeichnet » bei der Förderung der Gleichheit von Mann und Frau, insbesondere was den Zugang zu den Bereichen Wirtschaft und Bildung angeht.
"Algerien hält seine internationalen Verpflichtungen ein und nimmt diese sehr ernst, was die an mich gerichtete Einladung belegt", sagte sie.
Die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen hatte betont, dass es in diesem Rahmen notwendig sei, « eine breite Debatte » zu dieser Frage anzustoßen, um « die besten Lösungen für Prävention, Schutz und Kompensierung » zu finden.